Sanktionen – wann und wie werden sie verhängt?
Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hört man in den Nachrichten immer wieder etwas von Sanktionen. Viele Staaten verhängen aktuell Sanktionen gegen Russland. Doch was steckt eigentlich genau dahinter und welche Arten von Sanktionen gibt es? Wir bringen aus gegebenem Anlass etwas Licht ins Dunkel.
Was sind Sanktionen?
Mit dem Begriff Sanktionen können die meisten etwas anfangen, viele setzen es einfach mit Strafen gleich. Tatsächlich heißt Sanktion so viel wie Strafbestimmung, es gibt aber auch nicht nur negative, sondern auch positive Sanktionen. Mit ihnen reagiert man auf ein bestimmtes Verhalten, aus rechtlicher Sicht müssen bei Sanktionen offizielle Regeln und Gesetzte vorliegen. Wenn diese nicht eingehalten werden, drohen Strafen. Positive Sanktionen sind zum Beispiel Zugeständnisse, die in Aussicht gestellt werden, falls der Sanktionierte das Gesetz oder die Regel wieder befolgt. Im Falle eines Staates könnten das etwa die Senkung von Zöllen sein, wenn Waren eingefahren werden. Sanktionen sollen Druck auf den ausrichten, gegen den sie sich richten. So sollen die Sanktionierten zu einem bestimmten Verhalten gezwungen werden. Deutschland und andere Nationen haben beschlossen, ihren Handel mit Russland stark einzuschränken. Ebenso wurde dem Land der Zugang zu den internationalen Finanzmärkten unterbunden.
Wer verhängt Sanktionen?
Außenpolitisch werden Sanktionen meist von einem Staatenbündnis oder auch von einzelnen Ländern verhängt. Sie können sich sowohl gegen ganze Nationen, als auch gegen einzelne Personen oder Unternehmen richten. Unternehmer haben die Pflicht zur Sanktionslistenprüfung. Hier sind die Geschäftspartner, Bankverbindungen, Mitarbeitende sowie Produkte und Dienstleistungen der Unternehmen zu prüfen, mit denen man kooperieren möchte. Geschieht das nicht, stellt das eine Straftat dar.
Wann werden Sanktionen verhängt?
Internationale Sanktionen werden bei ganz verschiedenen Vorkommnissen verhängt. Das sind die häufigsten:
• Terrorismus,
• Staaten mit illegalen Atomprogrammen,
• Verletzungen gegen das Menschen- oder Völkerrecht,
• Verstößen gegen internationale Verträge,
• rechtswidrige, gewaltsame Aneignungen fremder Gebiete (Annexion) oder
• bewusste Destabilisierung eines souveränen Landes.
Zudem gibt es verschiedene Arten von Sanktionen, etwa:
• Diplomatische Sanktionen,
• Finanzielle Sanktionen,
• Handels-Sanktionen (Embargo),
• Verkehrs-Sanktionen,
• Kommunikations-Sanktionen oder
• Kulturelle/sportliche Sanktionen.
Beispiel finanzielle Sanktionen:
Diese Art der Sanktion bezieht sich auf den Wirtschaftsbereich, aber auch einzelne Unternehmen, Banken, Güter oder Personen. So können etwas ausländische Konten oder Geldquellen eingefroren werden oder es wird ein Verbot der Finanztransfers verhängt.
